Strafanzeige gegen HC Strache wegen Verstosses gegen medienrechtliche Pflichten als Betreiber der Facebook-Seite
Auf der Facebook-Seite des Rechten Politikers Heinz-Christian von der FPÖ stehen seit Tagen von ihm als Betreiber der Seite völlig unzensuriert und unkommentiert unter dem Posting vom Freitag, 11. Jänner zum Thema „Schluss damit!!! Wir dürfen und von Hasspredigern nicht länger terrorisieren lassen.“ wieder dutzende Kommentare von UserInnen welche u.a. zu Straftaten wie Gewalt, Mord, Deportation aufrufen.
Der Rechtsauffassung einiger lose organisierter AktivistInnen in Salzburg, Wien und Graz nach erfüllen diese teilweise auch eindeutig die Tatbestände der Verhetzung gegen Religionen und der Wiederbetätigung.
Damit kommt der Seitenbetreiber auch nach der Anzeige im Dezember gegen ihn seiner medienrechtlichen Verpflichtung zum wiederholten Male nicht nach, diese strafrechtlich relevanten Inhalte entsprechend zu behandeln und verstösst damit nicht nur gegen Medienrecht sondern macht sich auch sonst strafbar.
Verschärfend kommt hinzu daß das Aufkommen an Kommentaren mit 208 Beiträgen diesmal sehr klar problemlos beherrschbar war, während die Dichte an möglicherweise strafrechtlich relevanten Kommentaren mit 48 Beiträgen von 208 Kommentaren sehr sehr hoch ausfiel. Beides hätte ein Eingreifen der Admins sowohl bitter nötig als auch sehr gut praktisch durchführbar gemacht.
Strafanzeige gegen Kommentatoren wegen Aufruf zu Gewalt und Mord, Deportation und teilweise Verhetzung gegen eine Religionsgemeinschaft
Grundlage der Anzeige und wichtigste Motivation dafür sind aber eindeutig Menge und Umfang von wirklich strafrechtlich relevanten, hochbrisanten Kommentaren unter dem Posting, die jedes Unrechtsbewußtsein vermissen lassen und wo die Kommentatoren wohl davon ausgingen, Facebook und Internet seien rechtsfreie Räume.
Diese Anzeigen erfolgen weder aus parteipolitischen Motiven noch aus der organisierten AntiFa-Bewegung sondern durch sensible AktivistInen und BürgerInnen, die dieses letzte Mittel ergreifen um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken.
Um dieser oftmals wiederholten „Kultur“ eines ungezügelten, entfesselten Mobs klar entgegenzutreten und diesen Anfängen zu wehren wurden diese Anzeigen nötig, die wohl Keinem leichtfallen.
Der Inhalt des Postings kann keinesfalls als irgendeine Rechtfertigung herhalten, geht es doch in dem Beitrag um einen einzelnen Salafisten, der längst in Ägypten weilt und dessen Aktivitäten in Europa damit schon lange beendet sind.
Da Angezeigte unveräußerliche Persönlichkeitsrechte haben werden hier nun nur die 48 Kommentare veröffentlicht, aus denen die etwa zwei Dutzend Anzeigen gefiltert wurden. JedeR kann sich so auch selbst eine eigene, unvoreingenommenere Meinung zu den Kommentaren bilden.
Da diese „Beiträge“ jederzeit auf Facebook öffentlich einsehbar sind wurde auf eine Anonymisierung verzichtet. Viele der Kommentatoren verwenden auch nicht ihren realen Namen, da ist der „Persönlichkeitsschutz“ schon durch die Anonymität des Users selbst vorgenommen worden.
Zum Zeitpunkt der Erfassung der Kommentare waren diese bereits volle drei (!) Tage und länger auf der Seite online, das spricht Bände.
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auf Wunsch des Betroffenen gelöscht
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Manuel Manglberger WEG DAMIT..!! Samstag um 00:00
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Petra Ressler jo geil heiliger krieg kummt eh boid zu uns a da dritte weltkrieg wenns so weiter geht versteht das keiner das die bevölkerung angst hat um ihre eigene existens. was muss noch passieren Samstag um 00:00
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Marion Lipp Ab in die Heimat… Samstag um 00:01
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Jan Bürger Zurück mit ihm solche Leute können wir in Wien nicht gebrauchen ! Samstag um 00:01 via Handy
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Mike Persano Hin weg mit ihm. . Samstag um 00:01
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Mike Persano Guantanamoooooo Samstag um 00:03
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Bazzi Beilner Ab in die Heimat,guten Flug! So a gfrast brauch ma ned! Samstag um 00:07
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Peter Swoboda Ab in die wüste damit Samstag um 00:07
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Georg Einfach So Heiligen krieg kann er haben der talibanschäd die israelischen bergziege Samstag um 00:07
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Gerhard Bankler jan ned nur in wien. die brauchen wir in ganz österreich ned. wenn sich einer anpasst hab ich kein problem damit. aber solche leute braucht niemand. Samstag um 00:08
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Birgit Prugger Ausi mit dem Gesindel, oba rasch!! Samstag um 00:09
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Walt O. Kienzberger Was diese primitiven Bodenbusser für Kasperln sind ist phänomenal, nur unsere Justiz ist noch phänomenaler: Ein Küssel kriegt ordentlich Schmalz, das mittelalterliche Salafistengesindel kann bei uns tun und lassen was sie gerade so wollen. Wo ist da der Verfassungsschutz? Wenn du heute in einem Cafe in Ö einen kleinen Braunen mit einem Mohr im Hemd bestellst ist das schon Wiederbetätigung. Samstag um 00:12
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Reini K. Jooker Unser Polizei könnte die neuen Dienstwaffen verwenden:
Klicke, um auf Taser.pdf zuzugreifen
Samstag um 00:15
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Benzin Bruder Ned nur von de ned sondern das ganze back soll hamm und die grenzen dann fest zu Samstag um 00:27
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Toni Vivaldi wenn er so weiter macht wird ihn bald eine predator drohne zu allahs jungfrauen befördern Samstag um 00:33
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Stefan Muck Nächster Flieger, Richtung Guantanamo ….. a Water Boarding Kur dat earm net schodn . Samstag um 00:46
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Alfred Fredy Stoik für wiederbetätigung 9jahre, für hassprediger sozalgeld, und förderungen huren politik in österreich
Samstag um 00:48
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Michaela Delphino und dieser scheiß hört mir in der sekunde auf, denn sonst rufe ich zu etwas auf und dann kann der kleine fette moslem seine ohren anlegen und gegen mekka rennen!
Samstag um 00:52
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Rene Richard Stranz Könnte nicht das KSK oder das JK diesem Stück Scheise ne Kugel verpassen? Geisteskranke Irre wie dieser müssen zum Schutz der restlichen Welt unschädlich gemacht werden. Samstag um 01:01
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Kri*** Richard ich hätte da eine lösung parat !!!! ich denk man sollte den boys vom CIA an tip geben und in schwechat landet ein sonderflugzeug und startet umgehendst mit dem „transportfähig verpacktem vollidioten“ mit dem ziel in richtungl guantanamo,dort wär er wenigstens net alleine und hätte ein“ anständiges gwand“ an bekommt täglich was zum futtern und wird auch täglich von den herrln gassi geführt. na das wär doch was oder ? Samstag um 02:45
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Lui Ha Ho He The holy race war… Er wird kommen! Samstag um 02:59
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David Haindl Gemeinschaftsoperation von SAS/Jagkommando (oder einfach chuck norris alleine schicken) und bumm – ein terrorista weniger… Samstag um 09:10
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Ma Gra Warum kann man solchen Kreaturen die österreichische Staatsbürgerschaft nicht aberkennen? Samstag um 09:17
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Robs Drops … und diese ganzen Restpolitker, feige, korrupte ****** seid ihr für mich. Habt Österreich verkauft. Nur immer in die eigenen Taschen! Ihr habt die Schmerzgrenze sowas von überschritten, die RECHNUNG werdet ihr nun bekommen! Was glaubt ihr eigentlich wie lang wir uns noch traktieren lassen ? Ein paar Jahunderte früher, und ihr würdet alle öffentlich verbrannt! Jetzt darf man die Leute verraten, die einem das Vertrauen geschenkt haben … Mit einem Grinsen vom U-Ausschuss drücken, fertig!
„Hütet euch aber vor den falschen Propheten, die in Schafskleidern zu euch kommen, inwendig aber sind sie reißende Wölfe“ Matthäus7:15-20
… trauriges Österreich Samstag um 09:42
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Günther Fischer Weg mit solchen Kakerlaken!!! Samstag um 09:44
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Scots Tallisker lass ihn die waffe nehmen die hupen doch nur gross die lutscher. der denkt auch nur der österreicher steht da und hält den hals hin, kommt immer darauf an wer schneller ist.
Samstag um 10:14
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Herbert von Österreich Wenn unsereiner öffentlich sagt, wer dieser Mohamed tatsächlich war, gibt es nicht nur einen großen Aufschrei in den Medien, sondern auch ein strafrechtliche Verurteilung. Wie dies vor paar Jahren ein Fall in Graz, bei einer FPÖ-Politikerin, gewesen ist.
Wer den „Lehren“ eines geistesgestörten, sexuell abartigen Beduinen-Scheich folgt, kann selber auch nur auf allen Linien abartig sein. Und solche Abartigkeiten gilt es, samt der Wurzel auszureissen.
Jeder, der dies unterlässt, macht sich selber schuldig, und wird zum Mit-Täter, wenn in der Gesellschaft diese Abartigkeiten praktiziert werden. Und da ist der Inzest noch das kleinere Übel der Abartigkeit.
Wenn man bedenkt, dass da im Koran den Vätern von Mädchen das ewige Himmelreich versprochen wird, wenn diese dem Kind bei der ersten Menstruation diese „blutende Wunde verbinden“, in dem sie ihren ……. auflegen. Gefängnis sollte da noch eine gelinde Strafe sein.
Das Speiberte könnt´s einem da bis zum Zapferl im Rachen hochdrücken, wenn man das liest, was im Koran steht.
Samstag um 10:12
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Josef Il Padrino Perkovic HC for PRESIDENT!!!! …..hm….nicht mehr lang,dann gibts die Extremkatholiken……die machen dann Österreich wieder sauber….*gg
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Julius von Oster-korn der Küssler hat wegen wiederbetätigung 9 Jahre bekommen , was bekommt der fette KAMELTREIBER und SCHAFFICKER für seine IRREN Hassparolen einen ORDEN für den Türkischen INZUCHTVEREIN !! Diese SAU kann auch nicht mehr als Allah akbar rufen der hat nur SCHEISSE in seiner Kloschüssel # Da sieht man was in Wien für ein Sauhaufen als Politiker tätig sein muss , man sieht es ja an der Ausländerzahl weil die Griechische Schla..e und der besoffene Bürgermeister gar nichts mehr machen ausser IRRSINN und Die Bevölkerung was an Wienern noch ist wählt noch immer diese BRUT von ROT – SCWARZ und GRÜN – sind Dauersudera # Herbert v. Österreich hat vollkommen Recht “
Samstag um 11:11
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Markus Brozka Schnapen und gleich weg damit! Ab nach hause mit den wahnsinnigen! Samstag um 10:46
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Boehser Onkel do gibts n eigenen planeten für radikale gläubige in an anderen sonnensystem hier auf dieser erde haben die nix zu suchen Samstag um 11:10
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Eric Eder Wenns drauf ankommt is da Blade vom Video da erste wos liegt.. Laut schrein des kennans.. Beim Hakln und Kämpfn sichst as daun eh ned Samstag um 11:27
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Boehser Onkel da durch dieses loch gehts ins paradis runter deckel drauf zuspern und schlüssel wegschmeißn Samstag um 11:28 · Bearbeitet
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Michael Cada der ghert ned eigsperrt sondern glei daschoosen Samstag um 11:46
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Fliegen Günter Bedenik …Strache streng Dich an damit Du Kanzler wirst – denn ich will solche Ratten nicht in unserem Land haben!!!!!!! Samstag um 12:50
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Leopold Scholler Danke an die Politker. Hukan da voi Schissl Schau zu wos passiert und Volk so dann BESTIMmEN ubers Bundesherr des Super. De Hurena und de Politker kehrn aus Österreich fa drüm de Sau hurna Samstag um 12:54
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Rose Lila Muslim bleibt Muslim nicht mal in 100 Jahre werden die Muslim anpassen die sind hier nur um Kinder zu züchten und dafür werden sie mit Geld belohnt, arme Steuerzahler und Dep…..Politik.
Samstag um 13:14
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Andreas Rois Weg damit!!! Wir haben selbst genug Arschlöcher.
Samstag um 13:48
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Markus Hofstätter Der Küssel fasst 9 Jahre aus und unsere Dreckspolitiker scheissen sich vor diesen Untermenschengesindel welches sich mit 1.3 zur Mehrheit gebärt in die Hose
Samstag um 14:09
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Fliegen Günter Bedenik …mich würde interessieren welcher Partei der Richter angehört, bzw. welche Partei ihn derart unter Druck gesetzt hat – ich glaube wir brauchen nicht lange zu raten!!!! Dieses scheiß Gesetz von wegen Wiederbetätigung gehört umgehend abgeschafft – ICH WILL MEINUNGSFREIHEIT IN UNSEREM LAND!!!!!!! Samstag um 14:13
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Haider Franz 9 jahre haft für einen regimegegner ist ärger wie in china Samstag um 14:30
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Edith Sedlacek-Hradecky Wer braucht die, wir haben bis jetzt auch ohne sie gelebt, schickt’s nach Hause oder wo sie eben herkommen. Was tun die eigentlich da. Arbeiten ? was ?
Samstag um 14:46
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Edith Sedlacek-Hradecky Ich glaub auch daß es Zeit ist, daß er eine Waffe nimmt, er soll sich eine Kugel in sein Hirn jagen ! Samstag um 14:46
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Wilfried Scherner jawohl die sollen ZUAUSE Kriegführen, solche Gfaster brauchen wir nicht. Bei Knack und Hintern nehmen und rausschmeissen gleich die Gutmenschen die die Verteidigen mitnehmen ! Wir wollen in RUHE und Frieden unseren sauer verdienten Wohlstand geniessen und das Geld unserer Jugend für Ihren Aufbau übergeben. Samstag um 15:32
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Gerhard Fragner nur ein toter islamist ist ein guter islamist
Sonntag um 00:32
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Ma Gra Zum Abschuß freigegeben !!!!
Sonntag um 11:53
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Johann Glatz Warum sperrt man diesen Menschen samt seiner Familie nicht einfach weg!!Am besten wäre irgendwo nach Sipirien,wo er keinen Schaden an der meschheit anrichten kann !!!!
Sonntag um 17:59
Da Bilder bekanntlich mehr als 1.000 Worte sagen hier auch noch die visuelle Dokumentationn des Threads. Sie zeigt auch gut zeitliche Abfolge und Dichte der relevanten Kommentare. Auch als Dokumentation der zu erwartenden – viel zu späten – Löschungen durch Admins und/oder Kommentatoren ist diese Zusammenschau sehr brauchbar.
mabogsi 